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markenrecht:linksammlung_markenrecht
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Linksammlung Markenrecht
Abgrenzung von anderen Rechtsgebieten
Geschützte Marken und sonstige Kennzeichen
Anwendung anderer Vorschriften
Funktion der Marke
Markenfähigkeit
Entstehung des Markenschutzes
Benutzungsmarke
Bekannte Marke
Notorisch bekannte Marke
Inhaberschaft
Markenformen
Wort-/Bildmarken
Warenformmarken
Geographische Herkunftsangaben
Werbeslogans
Personennamen
Abstrakte Farbmarken
Einzelhandelsmarken
Hörmarken
Tastmarken
Weitere Markenformen
Personennamen
Zusammengesetzte Wortzeichen
Serienzeichen
Zeitrang
Rechte des Markeninhabers
Verbot identischer Benutzung
(§ 14 (2) Nr. 1 MarkenG)
Verbot verwechselbarer Benutzung
(§ 14 (2) Nr. 2 MarkenG)
Bekanntheitsschutz
(§ 14 (2) Nr. 3 MarkenG)
Ansprüche des Markeninhabers gegen den Verletzer
Unterlassungsanspruch
(§§ 14, 15 MarkenG)
Schadensersatzanspruch
(§§ 14, 15 MarkenG)
Vernichtungsanspruch
(§ 18 MarkenG)
Auskunftsanspruch
(§ 19 MarkenG)
Anmeldeverfahren
Markenanmeldung
Anmeldeerfordernisse
Identität des Anmelders
Wiedergabe der Marke
Beschreibung der Marke
Verzeichnis der Waren oder Dienstleistungen
Anmeldetag
Anspruch auf Eintragung
Veröffentlichung der Anmeldung
Prüfung der Anmeldungserfordernisse
Beteiligtenwechsel im Anmeldeverfahren
Prioritätsrecht
Inanspruchnahme der Priorität
Prioritätstag
Ausländische Priorität
Ausstellungspriorität
Zurücknahme und Einschränkung
Berichtigung
Teilung der Anmeldung
Eintragungsverfahren
Unveränderlichkeit der Marke
Eintragungshindernisse
Graphische Darstellbarkeit
Absolute Schutzhindernisse
Fehlende Unterscheidungskraft
Freihaltebedürfnis an beschreibenden Angaben
Täuschungsgefahr
Sittenwidrige Markenanmeldung
Bösgläubige Markenanmeldung
Beschleunigte Prüfung
Verkehrsdurchsetzung
Eintragung der Marke
Berichtigung des Registers
Teilung der Eintragung
Schutzdauer und Verlängerung
Markenkollision
Identitätsschutz
Bekanntheitsschutz
Verwechslungsgefahr
Verwechslungsgefahr als Voraussetzung der Markenlöschung
Unmittelbare Verwechslungsgefahr
Assoziative Verwechslungsgefahr
Mittelbare Verwechslungsgefahr
Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Zeichenähnlichkeit
Kennzeichnungskraft
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit
Prägetheorie
Markenusurpation
Das Widerspruchsverfahren
Widerspruch
Verfahrensgrundsätze des Widerspruchsverfahrens
Widerspruchsbefugnis
Nichtbenutzungseinrede
Beteiligte des Widerspruchsverfahrens
Beteiligtenwechsel im Widerspruchsverfahren
Eintragungsbewilligungsklage
Markenlöschung
Löschungsantrag
Löschungsverfahren
Löschungsgründe
Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse
Löschung wegen Verzicht
Löschung wegen Verfall
Löschung wegen älterer Rechte
Zwischenrechte
Rechtserhaltende Benutzung
Nichtbenutzungseinrede
Ernsthafte Benutzung
Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung
Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
Verfall wegen Nichtbenutzung
Ausschluss von Ansprüchen bei mangelnder Benutzung
Zwischenrechte
Benutzung einer Marke in abweichender Form
Erweiterte Minimallösung
Markenverletzung
Verwechslungsgefahr als Voraussetzung der Markenverletzung
Markenmäßige Benutzung
Schutzbereich der Marke
Schutzgegenstand
Verbietungsrechte
Ansprüche gegen den Verletzer
Verletzung einer Farbmarke
Ergänzender wettbewerblicher Kennzeichenschutz
Übergangsvorschriften
Markenlizenzverträge
Schranken des Markenschutzes
Verjährung
Verwirkung
Ausschluss von Ansprüchen bei Bestandskraft der Eintragung einer Marke mit jüngerem Zeitrang
Notwendige Benutzung von Namen und beschreibenden Angaben
Erschöpfung
Ausschluss von Ansprüchen bei mangelnder Benutzung
Benutzung der Marke
Sonstige Ansprüche des Markeninhabers
Wiedergabe der eingetragenen Marke in Nachschlagewerken
Eintragungen für den Agenten oder den Vertreter
Marken als Vermögenswerte
Rechtsübergang
Vermutung der Rechtsinhaberschaft
Dingliche Rechte, Zwangsvollstreckung, Insolvenzverfahren
Markenlizenzen
Angemeldete Marken
Verfahrensrechtliche Besonderheiten des Markenverfahrens
Kosten des Verfahrens
Verspätetes Vorbringen
Markenregister
Akteneinsicht
Geschäftliche Bezeichnungen
Unternehmenskennzeichen
Entstehen der Rechte aus einem Unternehmenskennzeichen
Erlöschen der Rechte aus einem Unternehmenskennzeichen
Schutzvoraussetzungen eines Unternehmenskennzeichens
Schutzbereich eines Unternehmenskennzeichens
Domainnamen als Unternehmenskennzeichen
Verwechslungsgefahr bei Unternehmenskennzeichen
Löschungsanspruch aus einem Unternehmenskennzeichen
Schutz ausländischer Firmen
Übertragung und Lizenzierung von Firmenrechten
Verletzung von Unternehmenskennzeichen
Titelschutz
Werktitel
Schutzvoraussetzungen des Titelschutzes
Schutzbereich eines Werktitels
Schutzvoraussetzungen des Titelschutzes
Entstehung und Erlöschen des Titelschutzes
Übertragung von Werktiteln
Verletzung von Titelschutzrechten
Markenschutz für Werktitel
siehe auch
Markenrecht
markenrecht/linksammlung_markenrecht.txt
· Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:27 von
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