Die dem Markeninhaber zustehenden Rechte sollen sicherstellen, dass die Marke ihre Funktion erfüllen kann. Sie sind daher auf diejenigen Fälle beschränkt, in denen die Benutzung des Zeichens durch einen Dritten die Funktion der Marke und insbesondere deren Hauptfunktion, d.h. die Gewährleistung der Herkunft der Ware gegenüber dem Verbraucher, beeinträchtigt oder immerhin beeinträchtigen könnte.¹⁾

Dies ist dann gegeben, wenn zwischen zwei Kennzeichen eine Verwechslungsgefahr besteht.

Der Schutzbereich einer Marke wird nicht durch die Klassifikation bestimmt.²⁾

• Schranken des Markenschutzes

• Verwechslungsgefahr
• Schutzgegenstand
• Notwendige Verwendung einer Marke