Das Einheitspatentsystem ist ein europäisches Patentsystem [→ Patentrecht der Europäischen Union], das es ermöglicht, ein europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung in den teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten zu erlangen. Es bietet Unternehmen und Erfindern die Möglichkeit, mit einem einzigen Patent eine kostengünstige und rechtlich vereinfachte Patentschutzlösung in mehreren EU-Ländern zu erhalten.
→ Patentrecht der Europäischen Union
Regelt die Errichtung eines einheitlichen Patentgerichts für die Durchsetzung und Anfechtung von Einheitspatenten und europäischen Patenten in den teilnehmenden Mitgliedstaaten sowie die Struktur, Zuständigkeiten und Verfahrensabläufe dieses Gerichts.