Der Begriff Rechtsschutz bezeichnet die Möglichkeit und das Recht einer Person, ihre rechtlichen Interessen und Ansprüche vor staatlichen oder gerichtlichen Instanzen [→ Staat, Gerichte] zu schützen und durchzusetzen. Es umfasst sowohl den Zugang zu Gerichten als auch die Anwendung von Rechtsmitteln, um gegen Entscheidungen, Handlungen oder Unterlassungen, die als unrechtmäßig empfunden werden, vorzugehen.
Der Grundsatz des effektiven gerichtlichen Rechtsschutzes ist ein allgemeiner Grundsatz des Unionsrechts.
Die Aufgabe der rechtsprechenden Gewalt (Art. 92 GG) besteht darin, Recht zu sprechen [→ Rechtsprechung] und gerichtliche Entscheidungen [→ Gericht] zu treffen. Sie sorgt für die Durchsetzung und die Auslegung des Rechts und ist unabhängig von den anderen beiden Gewalten.
Der Rechtsweg ist der Zugang zur staatlichen Gerichtsbarkeit, bei der Rechtsschutz beantragt werden kann. Der für das deutsche Gerichtswesen in Art. 103 Abs. 1 GG spezialgesetzlich1) garantierte Anspruch auf rechtliches Gehör ist ein wesentlicher Bestandteil der Garantie effektiven Rechtsschutzes im Sinne von Art. 19 Abs. 4 GG [→ Rechtsweggarantie] beziehungsweise der Justizgewährungspflicht aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 3 GG.2)
Die Gewährleistung wirkungsvollen Rechtsschutzes erfordert eine Überprüfung des Rechtsschutzbegehrens durch einen unabhängigen Spruchkörper, der mit einer dem Rechtsschutzbegehren angemessenen Prüfungs- und Entscheidungsmacht über tatsächliche und rechtliche Fragen ausgestattet ist. [Art. 97 (1) GG → Unabhängigkeit der Richter]
Zu einem wirkungsvollen Rechtsschutz gehört ferner ein Mindestmaß an Verfahrensgerechtigkeit3), wozu insbesondere die Gewährung rechtlichen Gehörs [Art 103 (1) GG → Anspruch auf rechtliches Gehör] gehört.4)
Rechtliches Gehör zu erhalten ist nicht nur ein „prozessuales Urrecht“, sondern auch ein objektivrechtliches Verfahrensprinzip und für ein rechtsstaatliches Verfahren nach den Wertentscheidungen des Grundgesetzes.5)
→ Recht
System von verbindlichen Regeln und Prinzipien, das in einer Gesellschaft festgelegt und durchgesetzt wird, um das Verhalten der Menschen zu steuern, Gerechtigkeit zu sichern und die soziale Ordnung aufrechtzuerhalten.