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Dr. Martin Meggle-Freund

pct:inhalt_der_internationalen_veroeffentlichung

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Inhalt der internationalen Veröffentlichung

Regel 48.2 der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt den Inhalt der internationalen Veröffentlichung.

Regel 48.2(a) PCT → Elemente der Veröffentlichung
Beschreibt die Elemente, die in der internationalen Veröffentlichung enthalten sind.

Regel 48.2(b) PCT → Inhalt der Titelseite
Regelt den Inhalt der Titelseite der internationalen Veröffentlichung.

Regel 48.2(c) PCT → Hinweis auf Erklärungen
Beschreibt den Hinweis auf Erklärungen auf der Titelseite.

Regel 48.2(d) PCT → Auswahl der Abbildungen
Regelt die Auswahl und Darstellung von Abbildungen auf der Titelseite.

Regel 48.2(e) PCT → Platzierung der Zusammenfassung
Beschreibt die Platzierung der Zusammenfassung auf der Titelseite.

Regel 48.2(f) PCT → Veröffentlichung geänderter Ansprüche
Regelt die Veröffentlichung geänderter Ansprüche und Erklärungen.

Regel 48.2(g) PCT → Hinweis auf fehlenden Recherchenbericht
Beschreibt den Hinweis auf der Titelseite, wenn der Recherchenbericht fehlt.

Regel 48.2(h) PCT → Hinweis auf Frist zur Änderung der Ansprüche
Regelt den Hinweis auf der Titelseite zur Frist zur Änderung der Ansprüche.

Regel 48.2(i) PCT → Veröffentlichung von Berichtigungen
Beschreibt die Veröffentlichung von Berichtigungen und die Neuausgabe der Titelseite.

Regel 48.2(j) PCT → Antrag auf Wiederherstellung des Prioritätsrechts
Regelt die Veröffentlichung bei anhängigem Antrag auf Wiederherstellung des Prioritätsrechts.

Regel 48.2(k) PCT → Antrag auf Veröffentlichung von Berichtigungen
Beschreibt die Veröffentlichung von Berichtigungsanträgen und Begründungen.

Regel 48.2(l) PCT → Ausschluss von Angaben auf Antrag
Regelt den Ausschluss von Angaben auf begründeten Antrag des Anmelders.

Regel 48.2(m) PCT → Vorschlag zum Ausschluss von Angaben
Beschreibt den Vorschlag zum Ausschluss von Angaben durch Behörden.

Regel 48.2(n) PCT → Mitteilung über ausgeschlossene Angaben
Regelt die Mitteilung über ausgeschlossene Angaben an die zuständigen Behörden.

siehe auch

Regel 48 PCT → Internationale Veröffentlichung
Beschreibt die Verfahren und Anforderungen für die internationale Veröffentlichung von Anmeldungen.

pct/inhalt_der_internationalen_veroeffentlichung.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/10 12:03 von mfreund