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pct:mitteilung_ueber_ausgeschlossene_angaben
Mitteilung über ausgeschlossene Angaben
Regel 48.2(n) der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Mitteilung über ausgeschlossene Angaben an die zuständigen Behörden.
Regel 48.2(n) PCT
Das Internationale Büro teilt den zuständigen Behörden mit, wenn Angaben von der Veröffentlichung ausgeschlossen wurden.
siehe auch
Regel 48.2 PCT → Inhalt der internationalen Veröffentlichung
Regelt den Inhalt der internationalen Veröffentlichung.
pct/mitteilung_ueber_ausgeschlossene_angaben.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/10 12:16 von mfreund
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