Zuletzt angesehen: • ausschluss_von_angaben_auf_antrag

pct:ausschluss_von_angaben_auf_antrag

finanzcheck24.de

Ausschluss von Angaben auf Antrag

Regel 48.2(l) der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt den Ausschluss von Angaben auf begründeten Antrag des Anmelders.

Regel 48.2(l) PCT

Das Internationale Büro kann auf Antrag des Anmelders Angaben von der Veröffentlichung ausschließen, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind.

siehe auch

Regel 48.2 PCT → Inhalt der internationalen Veröffentlichung
Regelt den Inhalt der internationalen Veröffentlichung.

pct/ausschluss_von_angaben_auf_antrag.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/10 12:16 von mfreund