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Dr. Martin Meggle-Freund

pct:hinweis_auf_erklaerungen

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Hinweis auf Erklärungen

Regel 48.2(c) der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beschreibt den Hinweis auf Erklärungen auf der Titelseite.

Regel 48.2(c) PCT

Ist eine Erklärung nach Artikel 17 Absatz 2 Buchstabe a abgegeben worden, so ist auf der Titelseite deutlich darauf hinzuweisen.

siehe auch

Regel 48.2 PCT → Inhalt der internationalen Veröffentlichung
Regelt den Inhalt der internationalen Veröffentlichung.

pct/hinweis_auf_erklaerungen.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/10 12:14 von mfreund