Besondere Bestimmungen für Zeichnungen

Regel 11.13 der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) definiert die besonderen Anforderungen für Zeichnungen in internationalen Anmeldungen.

Regel 11.13 (a) PCT → Ausführung der Zeichnungen
Beschreibt die Anforderungen an die Ausführung der Zeichnungen.

Regel 11.13 (b) PCT → Kennzeichnung von Querschnitten
Regelt die Kennzeichnung von Querschnitten in Zeichnungen.

Regel 11.13 (c) PCT → Maßstab und Klarheit der Zeichnungen
Definiert die Anforderungen an den Maßstab und die Klarheit der Zeichnungen.

Regel 11.13 (d) PCT → Darstellung des Maßstabs
Beschreibt die Darstellung des Maßstabs in Zeichnungen.

Regel 11.13 (e) PCT → Zahlen, Buchstaben und Bezugslinien
Regelt die Verwendung von Zahlen, Buchstaben und Bezugslinien in Zeichnungen.

Regel 11.13 (f) PCT → Linienführung in Zeichnungen
Beschreibt die Anforderungen an die Linienführung in Zeichnungen.

Regel 11.13 (g) PCT → Verhältnis der Abbildungsteile
Definiert das Verhältnis der Abbildungsteile zueinander.

Regel 11.13 (h) PCT → Größe von Ziffern und Buchstaben
Legt die Mindestgröße von Ziffern und Buchstaben in Zeichnungen fest.

Regel 11.13 (i) PCT → Anordnung von Abbildungen
Regelt die Anordnung von Abbildungen auf Zeichnungsblättern.

Regel 11.13 (j) PCT → Format der Abbildungen
Beschreibt das Format der Abbildungen auf Zeichnungsblättern.

Regel 11.13 (k) PCT → Numerierung der Abbildungen
Regelt die Numerierung der Abbildungen in Zeichnungen.

Regel 11.13 (l) PCT → Bezugszeichen in Zeichnungen
Beschreibt die Verwendung von Bezugszeichen in Zeichnungen.

Regel 11.13 (m) PCT → Einheitlichkeit der Bezugszeichen
Erfordert die einheitliche Verwendung von Bezugszeichen in der gesamten Anmeldung.

Regel 11.13 (n) PCT → Zusammenstellung der Bezugszeichen
Empfiehlt die Erstellung einer Zusammenstellung der Bezugszeichen.

siehe auch

Regel 11 PCT → Bestimmungen über die äußere Form der internationalen Anmeldung
Legt die Anforderungen an die äußere Form der internationalen Anmeldung fest.