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Einheitlichkeit der Bezugszeichen

Regel 11.13 (m) der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) erfordert die einheitliche Verwendung von Bezugszeichen in der gesamten Anmeldung.

Regel 11.13 (m) PCT

Gleiche mit Bezugszeichen gekennzeichnete Teile müssen in der gesamten internationalen Anmeldung die gleichen Zeichen erhalten.

siehe auch

Regel 11.13 PCT → Besondere Bestimmungen für Zeichnungen
Definiert die besonderen Anforderungen für Zeichnungen in internationalen Anmeldungen.

pct/einheitlichkeit_der_bezugszeichen.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/04 07:23 von mfreund