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Dr. Martin Meggle-Freund

pct:bestimmungen_ueber_die_aeussere_form_der_internationalen_anmeldung

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Bestimmungen über die äußere Form der internationalen Anmeldung

Regel 11 der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) legt die Anforderungen an die äußere Form der internationalen Anmeldung fest.

Regel 11.1 PCT → Anzahl von Exemplaren
Bestimmt die Anzahl der Exemplare, die für die internationale Anmeldung erforderlich sind.

Regel 11.2 PCT → Vervielfältigungsfähigkeit
Beschreibt die Anforderungen an die Vervielfältigungsfähigkeit der internationalen Anmeldung.

Regel 11.3 PCT → Zu verwendendes Material
Definiert das Material, das für die internationale Anmeldung verwendet werden muss.

Regel 11.4 PCT → Einzelne Blätter
Regelt die Anforderungen an die Anordnung der Blätter in der internationalen Anmeldung.

Regel 11.5 PCT → Blattformat
Legt das Format der Blätter für die internationale Anmeldung fest.

Regel 11.6 PCT → Ränder
Definiert die Anforderungen an die Ränder der Blätter der internationalen Anmeldung.

Regel 11.7 PCT → Numerierung der Blätter
Beschreibt die Anforderungen an die Numerierung der Blätter.

Regel 11.8 PCT → Numerierung von Zeilen
Empfiehlt die Numerierung der Zeilen in der Beschreibung und den Ansprüchen.

Regel 11.9 PCT → Schreibweise von Texten
Regelt die Schreibweise der Texte in der internationalen Anmeldung.

Regel 11.10 PCT → Zeichnungen, Formeln und Tabellen innerhalb des Textes
Beschreibt die Anforderungen an Zeichnungen, Formeln und Tabellen innerhalb des Textes.

Regel 11.11 PCT → Erläuterungen in Zeichnungen
Regelt die Verwendung von Erläuterungen in Zeichnungen.

Regel 11.12 PCT → Änderungen usw.
Beschreibt die Anforderungen an Änderungen und Radierstellen.

Regel 11.13 PCT → Besondere Bestimmungen für Zeichnungen
Definiert die besonderen Anforderungen für Zeichnungen.

Regel 11.14 PCT → Nachgereichte Unterlagen
Regelt die Anwendung der Bestimmungen auf nachgereichte Unterlagen.

siehe auch

PCT, Teil B → Regeln zu Kapitel I des Vertrags
Behandelt die Anforderungen an die internationale Patentanmeldung, einschließlich der Form und des Inhalts der Zusammenfassung.

pct/bestimmungen_ueber_die_aeussere_form_der_internationalen_anmeldung.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/04 07:16 von mfreund