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Regel 11 der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) legt die Anforderungen an die äußere Form der internationalen Anmeldung fest.
Regel 11.1 PCT → Anzahl von Exemplaren
Bestimmt die Anzahl der Exemplare, die für die internationale Anmeldung erforderlich sind.
Regel 11.2 PCT → Vervielfältigungsfähigkeit
Beschreibt die Anforderungen an die Vervielfältigungsfähigkeit der internationalen Anmeldung.
Regel 11.3 PCT → Zu verwendendes Material
Definiert das Material, das für die internationale Anmeldung verwendet werden muss.
Regel 11.4 PCT → Einzelne Blätter
Regelt die Anforderungen an die Anordnung der Blätter in der internationalen Anmeldung.
Regel 11.5 PCT → Blattformat
Legt das Format der Blätter für die internationale Anmeldung fest.
Regel 11.6 PCT → Ränder
Definiert die Anforderungen an die Ränder der Blätter der internationalen Anmeldung.
Regel 11.7 PCT → Numerierung der Blätter
Beschreibt die Anforderungen an die Numerierung der Blätter.
Regel 11.8 PCT → Numerierung von Zeilen
Empfiehlt die Numerierung der Zeilen in der Beschreibung und den Ansprüchen.
Regel 11.9 PCT → Schreibweise von Texten
Regelt die Schreibweise der Texte in der internationalen Anmeldung.
Regel 11.10 PCT → Zeichnungen, Formeln und Tabellen innerhalb des Textes
Beschreibt die Anforderungen an Zeichnungen, Formeln und Tabellen innerhalb des Textes.
Regel 11.11 PCT → Erläuterungen in Zeichnungen
Regelt die Verwendung von Erläuterungen in Zeichnungen.
Regel 11.12 PCT → Änderungen usw.
Beschreibt die Anforderungen an Änderungen und Radierstellen.
Regel 11.13 PCT → Besondere Bestimmungen für Zeichnungen
Definiert die besonderen Anforderungen für Zeichnungen.
Regel 11.14 PCT → Nachgereichte Unterlagen
Regelt die Anwendung der Bestimmungen auf nachgereichte Unterlagen.
PCT, Teil B → Regeln zu Kapitel I des Vertrags
Behandelt die Anforderungen an die internationale Patentanmeldung, einschließlich der Form und des Inhalts der Zusammenfassung.
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