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Dr. Martin Meggle-Freund

pct:pruefung_und_berichtigung_bestimmter_bestandteile_der_internationalen_anmeldung_vor_dem_anmeldeamt

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Prüfung und Berichtigung bestimmter Bestandteile der internationalen Anmeldung vor dem Anmeldeamt

Regel 26 der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Verfahren zur Prüfung und Berichtigung von Mängeln in internationalen Anmeldungen vor dem Anmeldeamt.

Regel 26.1 PCT → Aufforderung zur Mängelbeseitigung nach Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe b
Regelt die Aufforderung zur Mängelbeseitigung durch das Anmeldeamt.

Regel 26.2 PCT → Frist für die Mängelbeseitigung
Legt die Frist für die Mängelbeseitigung fest.

Regel 26.2bis PCT → Prüfung der Erfordernisse nach Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a Ziffern i und ii
Regelt die Prüfung der Erfordernisse bei mehreren Anmeldern.

Regel 26.3 PCT → Prüfung der Formerfordernisse nach Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer v
Regelt die Prüfung der Formerfordernisse bei internationalen Anmeldungen.

Regel 26.3bis PCT → Aufforderung zur Beseitigung von Mängeln nach Regel 11
Regelt die Aufforderung zur Beseitigung von Mängeln nach Regel 11.

Regel 26.3ter PCT → Aufforderung zur Mängelbeseitigung nach Artikel 3 Absatz 4 Ziffer i
Regelt die Aufforderung zur Mängelbeseitigung bei sprachlichen Unterschieden.

Regel 26.4 PCT → Verfahren zur Berichtigung
Regelt das Verfahren zur Berichtigung von Anträgen.

Regel 26.5 PCT → Entscheidung des Anmeldeamts
Regelt die Entscheidung des Anmeldeamts über die Berichtigung und deren Auswirkungen.

siehe auch

PCT, Teil B → Regeln zu Kapitel I des Vertrags
Behandelt die Anforderungen an die internationale Patentanmeldung, einschließlich der Form und des Inhalts der Zusammenfassung.

pct/pruefung_und_berichtigung_bestimmter_bestandteile_der_internationalen_anmeldung_vor_dem_anmeldeamt.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/07 09:42 von mfreund