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patent

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Patent

Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht, das dem Erfinder das exklusive Recht [→ Patentrecht] einräumt, eine Erfindung für einen bestimmten Zeitraum allein zu nutzen, herzustellen und zu verkaufen.

In Deutschland können Erfinder beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ein nationales Patent anmelden, das nur für Deutschland gilt.

Auf europäischer Ebene gibt es das Europäische Patentamt (EPA), bei dem ein Europäisches Patent nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) erlangt werden kann. Dieses Patent wird nach Erteilung in den ausgewählten Mitgliedsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) gültig.

Im Rahmen des Patentrecht der Europäischen Union gibt es zudem auch das Einheitspatentsystem, das mit der Einführung des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) einheitlichen Schutz in den EU-Staaten ermöglicht.

siehe auch

Gewerblicher Rechtsschutz
Umfasst den rechtlichen Schutz von geistigem Eigentum und gewerblichen Schutzrechten wie Patenten, Marken, Designs und Wettbewerbsrechten, um Innovationen und geschäftliche Interessen zu sichern.

patent.txt · Zuletzt geändert: 2024/09/25 21:05 von mfreund