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Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

patentrecht:vertretung

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Vertretung

siehe auch

PatG, 1. Abschnitt → Das Patent
Definiert die Anforderungen für die Patentierbarkeit von Erfindungen, legt Einschränkungen fest, regelt die Rechte der Erfinder und Patentanmelder, und beschreibt die Verwaltung von Patenten, einschließlich ihrer Laufzeit, Übertragung, und Bedingungen unter denen Patente widerrufen oder für nichtig erklärt werden können.

patentrecht/vertretung.txt · Zuletzt geändert: 2024/10/18 06:39 von mfreund