Ein Patentsystem ist ein rechtliches und administratives System, das die Erteilung, Verwaltung und Durchsetzung von Patenten regelt. Es umfasst die Gesetze, Vorschriften, Verfahren und Institutionen, die dafür sorgen, dass Erfinder und Unternehmen Patentschutz für ihre Erfindungen erhalten können.
Das nationale Patentsystem der Bundesrepublik Deutschland wird vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) verwaltet und regelt die Erteilung, Verwaltung und Durchsetzung von Patenten innerhalb Deutschlands.
Das Europäische Patentsystem ermöglicht die Erteilung europäischer Patente durch eine einzige Anmeldung beim Europäischen Patentamt (EPA), die in mehreren europäischen Ländern wirksam sind.
Das Einheitspatentsystem ist ein Patentsystem in der Europäischen Union, das es ermöglicht, durch eine einzige Anmeldung ein Patent zu erhalten, das in den teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten einheitlichen Schutz bietet [→ Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung]. Dieses Patent, auch Einheitspatent genannt, hat in allen teilnehmenden Staaten dieselbe rechtliche Wirkung, ohne dass separate Validierungsverfahren in jedem Land notwendig sind.
Der Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) ermöglicht es Erfindern, durch eine einzige internationale Patentanmeldung in mehreren Ländern gleichzeitig Patentschutz zu beantragen.
→ Patentrecht
Schützt technische Erfindungen und gewährt dem Inhaber eines Patents exklusive Nutzungsrechte.