Das Europäische Patentamt (EPA) ist die für die Erteilung europäischer Patente [→ Patenterteilung] zuständige Behörde [→ Behörden für den Schutz geistigen Eigentums]. Es wurde durch das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) gegründet und hat seinen Sitz in München, Deutschland, mit weiteren Dienststellen in Den Haag, Berlin, Wien und Brüssel.
Teil 1, Kapitel III EPÜ [→ Das Europäische Patentamt] regelt die Leitung und Organisation des Europäischen Patentamts, einschließlich der Ernennung hoher Bediensteter, der Amtspflichten und der Zuständigkeiten der verschiedenen Abteilungen und Kammern.
Das Europäische Patentamt (EPA) ist strukturiert in mehrere spezialisierte Abteilungen, um effizient den Patenterteilungsprozess abzuwickeln. Die Eingangsstelle prüft Formalitäten und verteilt Anmeldungen an die Prüfungsabteilungen, die die sachliche Prüfung übernehmen. Die Recherchenabteilungen führen Recherchen durch, während die Einspruchsabteilung Einsprüche gegen erteilte Patente überprüft. Die Beschwerdekammern behandeln Rechtsmittel gegen Entscheidungen der Prüfungs- und Einspruchsabteilungen. Administrative Einheiten unterstützen diese Abteilungen durch Verwaltungsaufgaben und die Zustellung von Dokumenten.
Das Europäische Patentamt (EPA) führt das Europäische Patentregister, eine Datenbank, die umfassende Informationen zu allen europäischen Patentanmeldungen und erteilten Patenten bereitstellt.
Das Europäische Patentamt (EPA) veröffentlicht regelmäßig verschiedene Informationsquellen zu Patenten und patentbezogenen Themen [→ Veröffentlichungen des europäischen Patentamts]. Dazu gehören das Europäische Patentblatt, das über neue Patentanmeldungen, erteilte Patente und rechtliche Änderungen informiert. Das Amtsblatt enthält allgemeine Bekanntmachungen und Mitteilungen des Präsidenten. Die Mitteilungen des Europäischen Patentamts umfassen offizielle Bekanntmachungen, Richtlinien und Verfahrensänderungen zur Patenterteilungspraxis.
→ Behörden für den Schutz geistigen Eigentums
Staatliche oder zwischenstaatliche Institutionen, die für die Registrierung, Verwaltung und Durchsetzung von Rechten an Patenten, Marken, Designs und anderen immateriellen Gütern verantwortlich sind.
→ Europäisches Patentrecht
Umfasst sowohl das Patentrecht der Europäischen Union als auch das System des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) und das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ), die als eigenständige völkerrechtliche Verträge mit Unionsbezug unabhängig von der Europäischen Union sind.