Artikel 14 (7) EPÜ → Sprache des Europäischen Patentblatts und des Amtsblatts des europäischen Patentamts

Das Europäische Patentblatt enthält bibliographische Daten und Rechtsstandsdaten zu europäischen Patentanmeldungen und Patenten gemäss Regel 143 EPÜ.

Regel 143 EPÜ → Eintragungen in das Europäische Patentregister

Im Europäischen Patentblatt werden alle vom EPA zugewiesenen CPCSymbole künftig in den Abschnitten I.1 (1), I.1 (2), II.1 (1), II.1 (2) und II.1 (3) angegeben. Die Symbole werden unter INID-Code 52 nach INIDCode 51 („Internationale Patentklassifikation“) zu finden sein. C-Sets werden im Europäischen Patentblatt nicht veröffentlicht.¹⁾

Die Veröffentlichung von CPC-Symbolen im Europäischen Patentblatt soll im September 2021 beginnen.²⁾

http://www.epo.org/service-support/publications/official-periodicals/patent-bulletin_de.html

http://www.epo.org/searching/free/bulletin_de.html

→ Veröffentlichungen des Europäischen Patentamts
Bieten wichtige Informationen zu Patenten und patentbezogenen Themen.