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Dr. Martin Meggle-Freund

verfahrensrecht:eingang_des_elektronischen_dokuments

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Eingang des elektronischen Dokuments

§ 130a (5) ZPO

Ein elektronisches Dokument [§ 130a (1) ZPO → Elektronisches Dokument] ist eingegangen, sobald es auf der für den Empfang bestimmten Einrichtung des Gerichts gespeichert ist. Dem Absender ist eine automatisierte Bestätigung über den Zeitpunkt des Eingangs zu erteilen.

§ 130a (6) ZPO

Ist ein elektronisches Dokument für das Gericht zur Bearbeitung nicht geeignet, ist dies dem Absender unter Hinweis auf die Unwirksamkeit des Eingangs unverzüglich mitzuteilen. Das Dokument gilt als zum Zeitpunkt der früheren Einreichung eingegangen, sofern der Absender es unverzüglich in einer für das Gericht zur Bearbeitung geeigneten Form nachreicht und glaubhaft macht, dass es mit dem zuerst eingereichten Dokument inhaltlich übereinstimmt.

siehe auch

verfahrensrecht/eingang_des_elektronischen_dokuments.txt · Zuletzt geändert: 2023/10/06 07:23 von mfreund