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Dr. Martin Meggle-Freund

verfahrensrecht:automatisierte_eingangsbestaetigung

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Automatisierte Eingangsbestätigung

Das zuständige Kanzleipersonal ist dahingehend anzuweisen, dass stets der Erhalt der automatisierten Eingangsbestätigung nach § 130a Abs. 5 Satz 2 ZPO [→ Eingang des elektronischen Dokuments ] zu kontrollieren ist. Die Kontrollpflichten erstrecken sich zudem unter anderem darauf, ob die Übermittlung vollständig und an das richtige Gericht erfolgte sowie ob die richtige Datei übermittelt wurde.1)

siehe auch

§ 130a (5) ZPO → Eingang des elektronischen Dokuments
Ein elektronisches Dokument gilt als eingegangen, sobald es auf der vorgesehenen gerichtlichen Empfangseinrichtung gespeichert ist.

1)
BGH, Beschluss vom 21. November 2024 - I ZB 34/24
verfahrensrecht/automatisierte_eingangsbestaetigung.txt · Zuletzt geändert: 2024/12/14 08:01 von mfreund