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upc:verwaltung_von_antraegen_auf_einheitliche_wirkung
Verwaltung von Anträgen auf einheitliche Wirkung
Artikel 9 (1) a) der Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 [→ Verordnung über den einheitlichen Patentschutz] beschreibt die Verwaltung von Anträgen auf einheitliche Wirkung durch das EPA.
Artikel 9 (1) a) Verordnung (EU) Nr. 1257/2012
Die teilnehmenden Mitgliedstaaten übertragen dem EPA im Sinne von Artikel 143 EPÜ [→ Besondere Organe des Europäischen Patentamts] die folgenden Aufgaben [→ Aufgabenübertragung an das EPA], die das EPA gemäß seinen internen Regeln [DOEPS → Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz] ausführt:
Die Verwaltung von Anträgen von Inhabern Europäischer Patente auf einheitliche Wirkung [→ Antrag auf einheitliche Wirkung].
Teil II, Kapitel I der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz (DOEPS) [→ Antrag auf einheitliche Wirkung] regelt die Anforderungen und Verfahren für die Beantragung der einheitlichen Wirkung europäischer Patente.
siehe auch
Artikel 9 (1) Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 → Aufgabenübertragung an das EPA
Beschreibt die Aufgabenübertragung an das EPA durch die teilnehmenden Mitgliedstaaten.
upc/verwaltung_von_antraegen_auf_einheitliche_wirkung.txt · Zuletzt geändert: 2024/10/19 12:34 von mfreund
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