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Dr. Martin Meggle-Freund

upc:dauer_der_muendlichen_verhandlung

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Dauer der mündlichen Verhandlung

Regel 113 der Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGVO) beschreibt die Dauer und den Ablauf der mündlichen Verhandlung.

Regel 113.1 EPGVO → Ziel der Verhandlungsdauer
Der Vorsitzende Richter strebt an, die mündliche Verhandlung innerhalb eines Tages abzuschließen.

Regel 113.2 EPGVO → Beschränkung der Beweiserbringung
Die mündliche Beweiserbringung ist auf bestimmte Fragen zu beschränken.

Regel 113.3 EPGVO → Beschränkung der mündlichen Ausführungen
Der Vorsitzende Richter kann die mündlichen Ausführungen einer Partei beschränken, wenn der Spruchkörper ausreichend unterrichtet ist.

siehe auch

EPGVO, Teil 1, Kapitel 3 → Mündliches Verfahren
Beschreibt die Durchführung und Leitung des mündlichen Verfahrens, einschließlich der Rolle des Vorsitzenden Richters und der Durchführung der mündlichen Verhandlung.

upc/dauer_der_muendlichen_verhandlung.txt · Zuletzt geändert: 2024/12/02 16:41 von mfreund