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Dr. Martin Meggle-Freund

pct:vertraulicher_charakter_der_internationalen_anmeldung

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Vertraulicher Charakter der internationalen Anmeldung

Artikel 30 des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beschreibt den vertraulichen Charakter der internationalen Anmeldung.

Artikel 30 (1) PCT → Einschränkungen der Einsichtnahme vor Veröffentlichung
Erklärt die Einschränkungen der Einsichtnahme in die internationale Anmeldung vor ihrer Veröffentlichung.

Artikel 30 (2) PCT → Einsichtnahme durch nationale Ämter
Beschreibt die Bedingungen, unter denen nationale Ämter Einsicht gewähren können.

Artikel 30 (3) PCT → Geltung der Einsichtnahme-Beschränkungen
Erläutert die Geltung der Einsichtnahme-Beschränkungen für Anmeldeämter.

Artikel 30 (4) PCT → Definition der Einsichtnahme
Beschreibt die Definition der Einsichtnahme und die Bedingungen für die Veröffentlichung.

siehe auch

PCT, Kapitel I → Internationale Anmeldung und internationale Recherche
Regelt die Einreichung und Bearbeitung internationaler Anmeldungen für den Schutz von Erfindungen, einschließlich der internationalen Recherche und der Zusammenarbeit der Vertragsstaaten.

pct/vertraulicher_charakter_der_internationalen_anmeldung.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/14 08:20 von mfreund