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pct:stimmrecht_und_quorum

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Stimmrecht und Quorum

Artikel 54 (8) des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beschreibt das Stimmrecht und das Quorum im Exekutivausschuss.

Artikel 54 (8a) PCT → Stimmrecht der Mitgliedstaaten
Beschreibt das Stimmrecht der Mitgliedstaaten im Exekutivausschuss.

Artikel 54 (8b) PCT → Quorum im Exekutivausschuss
Regelt das Quorum für die Beschlussfähigkeit des Exekutivausschusses.

Artikel 54 (8c) PCT → Mehrheit für Beschlüsse
Beschreibt die Mehrheitserfordernisse für Beschlüsse im Exekutivausschuss.

Artikel 54 (8d) PCT → Stimmenthaltung im Exekutivausschuss
Regelt die Behandlung von Stimmenthaltungen bei der Beschlussfassung.

Artikel 54 (8e) PCT → Vertretung durch Delegierte im Exekutivausschuss
Beschreibt die Vertretung der Mitgliedstaaten im Exekutivausschuss durch Delegierte.

siehe auch

Artikel 54 PCT → Exekutivausschuss
Regelt die Zusammensetzung und Aufgaben des Exekutivausschusses.

pct/stimmrecht_und_quorum.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/16 10:21 von mfreund