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pct:quorum_und_beschlussfaehigkeit
Quorum und Beschlussfähigkeit
Artikel 53 (5) des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt das Quorum und die Beschlussfähigkeit der Versammlung.
Artikel 53 (5a) PCT → Erforderliches Quorum
Beschreibt das erforderliche Quorum für die Beschlussfähigkeit der Versammlung.
Artikel 53 (5b) PCT → Beschlüsse bei fehlendem Quorum
Regelt die Bedingungen für die Wirksamkeit von Beschlüssen bei fehlendem Quorum.
siehe auch
Artikel 53 PCT → Versammlung
Beschreibt die Zusammensetzung und Aufgaben der Versammlung des Verbands.
pct/quorum_und_beschlussfaehigkeit.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/16 07:31 von mfreund
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