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pct:erforderliches_quorum

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Erforderliches Quorum

Artikel 53 (5a) des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beschreibt das erforderliche Quorum für die Beschlussfähigkeit der Versammlung.

Artikel 53 (5a) PCT

Die Hälfte der Vertragsstaaten bildet das Quorum (die für die Beschlussfähigkeit erforderliche Mindestzahl).

siehe auch

Artikel 53 (5) PCT → Quorum und Beschlussfähigkeit
Regelt das Quorum und die Beschlussfähigkeit der Versammlung.

pct/erforderliches_quorum.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/16 07:31 von mfreund