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markenrecht:wiedergabe_der_dreidimensionalen_marke_durch_grafische_strichzeichnungen
Wiedergabe der dreidimensionalen Marke durch grafische Strichzeichnungen
§ 9 (3) MarkenV
Wird die Marke durch eine grafische Strichzeichnung wiedergegeben, so muss die Darstellung in gleichmäßig schwarzen, nicht verwischbaren und scharf begrenzten Linien ausgeführt sein. Die Darstellung kann Schraffuren und Schattierungen zur Wiedergabe plastischer Einzelheiten enthalten.
§ 9 (1) MarkenV → Grafische Wiedergabe der dreidimensionalen Marke
§ 9 (2) MarkenV → Wiedergabe der dreidimensionalen Marke durch Lichtbilder oder grafische Strichzeichnungen
§ 9 (4) MarkenV → Weitere Erfordernisse für die Wiedergabe der dreidimensionalen Marke
§ 9 (5) MarkenV → Beschreibung der dreidimensionalen Marke
siehe auch
§§ 2 - 18 MarkenV → Anmeldungen
§§ 2 - 23 MarkenV (Teil 2) → Verfahren bis zur Eintragung
MarkenV → Markenverordnung
MarkenG → Markengesetz, Markenrecht
markenrecht/wiedergabe_der_dreidimensionalen_marke_durch_grafische_strichzeichnungen.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:27 von 127.0.0.1
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