Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

markenrecht:verschiebung_des_zeitrangs_bei_verkehrsdurchsetzung

finanzcheck24.de

Verschiebung des Zeitrangs bei Verkehrsdurchsetzung

§ 18 MarkenV

Ergibt sich bei der Prüfung, dass die Voraussetzungen für die Verschiebung des Zeitrangs nach § 37 Abs. 2 [→ Prüfung auf absolute Schutzhindernisse] des Markengesetzes gegeben sind, so unterrichtet das Deutsche Patent- und Markenamt den Anmelder entsprechend. In den Akten der Anmeldung wird der Tag vermerkt, der für die Bestimmung des Zeitrangs maßgeblich ist. Der Anmeldetag nach § 33 Abs. 1 des Markengesetzes bleibt im Übrigen unberührt.

siehe auch

§§ 2 - 18 MarkenV → Anmeldungen
§§ 2 - 23 MarkenV (Teil 2) → Verfahren bis zur Eintragung
MarkenV → Markenverordnung
MarkenG → Markengesetz, Markenrecht

markenrecht/verschiebung_des_zeitrangs_bei_verkehrsdurchsetzung.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:27 von 127.0.0.1