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Dr. Martin Meggle-Freund

markenrecht:streitwert_in_markensachen

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Streitwert in Markensachen

In Rechtsmittelverfahren des gewerblichen Rechtsschutzes und in Verfahren über Anträge nach dem Patentgesetz, dem Gebrauchsmustergesetz, dem Markengesetz, dem Geschmacksmustergesetz, dem Halbleiterschutzgesetz und dem Sortenschutzgesetz der Streitwert [§ 2 ff ZPO → Streitwert] nach billigem Ermessen zu bestimmen [§ 51 (1) GKG [→ Streitwert im gewerblichen Rechtsschutz].

Gegenstandswert des Markenverletzungsverfahrens
Gegenstandswert des Widerspruchsverfahrens
Gegenstandswert des Löschungsverfahrens
Gegenstandswert des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit
Gegenstandswert des markenrechtlichen Rechtsbeschwerdeverfahrens

Gegenstandswert des Unterlassungs- und Schadenersatzanspruchs (Verfahrensrecht)

siehe auch

markenrecht/streitwert_in_markensachen.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:26 von 127.0.0.1