Anzeigen:
Ein Projekt von:
Seitenleiste
markenrecht:markenanmeldungen_als_eintragungshindernis
Markenanmeldungen als Eintragungshindernis
§ 9 (2) MarkenG
Anmeldungen von Marken stellen ein Eintragungshindernis im Sinne des Absatzes 1 [→ Angemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse] nur dar, wenn sie eingetragen werden.
§ 9 MarkenG → Angemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse:
§ 9 (1) Nr. 1 MarkenG → Identität mit einer älteren Marke
§ 9 (1) Nr. 2 MarkenG → Verwechslungsgefahr mit einer älteren Marke
§ 9 (1) Nr. 3 MarkenG → Kollission mit einer älteren bekannten Marke
§ 9 (3) MarkenG → Einfluss der Nizza-Klassifikation auf die Markenähnlichkeit
siehe auch
§§ 7 - 13 MarkenG → Voraussetzungen für den Schutz von Marken durch Eintragung
§§ 3 - 31 MarkenG (Teil 2) → Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen, Übertragung und Lizenz
MarkenG → Markengesetz
Markenrecht
§ 41 S. 1 MarkenG → Eintragung der Marke
markenrecht/markenanmeldungen_als_eintragungshindernis.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:27 von 127.0.0.1
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
