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ep:inhalt_und_form_der_geaenderten_europaeischen_patentschrift

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Inhalt und Form der geänderten europäischen Patentschrift

Regel 96 AO EPÜ

Die geänderte europäische Patentschrift enthält die Beschreibung, Patentansprüche und Zeichnungen in der geänderten Fassung. Regel 73 Absätze 2 und 3 [→ Inhalt und Form der Patentschrift] und Regel 74 [→ Urkunde über das europäische Patent sind anzuwenden.

siehe auch

Inhalt und Form der geänderten europäischen Patentschrift

Regel 96 des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) beschreibt den Inhalt und die Form der geänderten europäischen Patentschrift.

Regel 96 EPÜ

Die geänderte europäische Patentschrift enthält die Beschreibung, Patentansprüche und Zeichnungen in der geänderten Fassung. Regel 73 Absätze 2 und 3 und Regel 74 sind anzuwenden.

siehe auch

AO EPÜ → Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente
Regelwerk, das detaillierte Vorschriften und Verfahren zur praktischen Anwendung und Umsetzung des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) festlegt.

ep/inhalt_und_form_der_geaenderten_europaeischen_patentschrift.txt · Zuletzt geändert: 2024/09/27 14:05 von 127.0.0.1