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ep:inhalt_und_form_der_geaenderten_europaeischen_patentschrift
Inhalt und Form der geänderten europäischen Patentschrift
Regel 96 AO EPÜ
Die geänderte europäische Patentschrift enthält die Beschreibung, Patentansprüche und Zeichnungen in der geänderten Fassung. Regel 73 Absätze 2 und 3 [→ Inhalt und Form der Patentschrift] und Regel 74 [→ Urkunde über das europäische Patent sind anzuwenden.
siehe auch
- Regel 73-74 AO EPÜ → Europäische Patentschrift
Regel 90-96 → Beschränkungs- und Widerrufsverfahren
Teil 5 AO EPÜ → Ausführungsvorschriften zum Einspruchs- und Beschränkungsverfahren
AO EPÜ → Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente
EPÜ → Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente
Inhalt und Form der geänderten europäischen Patentschrift
Regel 96 des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) beschreibt den Inhalt und die Form der geänderten europäischen Patentschrift.
Regel 96 EPÜ
Die geänderte europäische Patentschrift enthält die Beschreibung, Patentansprüche und Zeichnungen in der geänderten Fassung. Regel 73 Absätze 2 und 3 und Regel 74 sind anzuwenden.
siehe auch
AO EPÜ → Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente
Regelwerk, das detaillierte Vorschriften und Verfahren zur praktischen Anwendung und Umsetzung des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) festlegt.
ep/inhalt_und_form_der_geaenderten_europaeischen_patentschrift.txt · Zuletzt geändert: 2024/09/27 14:05 von 127.0.0.1
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