Anzeigen:
Ein Projekt von:
Seitenleiste
ep:ernennung_der_mitglieder_der_beschwerdekammern_und_der_grossen_beschwerdekammer
Ernennung der Mitglieder der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer
Artikel 11 (3) des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) erklärt, dass die Mitglieder der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer einschließlich der Vorsitzenden auf Vorschlag des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom Verwaltungsrat ernannt werden.
Artikel 11 (3) EPÜ
Die Mitglieder der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer einschließlich der Vorsitzenden werden auf Vorschlag des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom Verwaltungsrat ernannt. Sie können vom Verwaltungsrat nach Anhörung des Präsidenten des Europäischen Patentamts wieder ernannt werden.
siehe auch
Artikel 11 EPÜ → Ernennung hoher Bediensteter
Beschreibt die Ernennung hoher Bediensteter des Europäischen Patentamts durch den Verwaltungsrat.
ep/ernennung_der_mitglieder_der_beschwerdekammern_und_der_grossen_beschwerdekammer.txt · Zuletzt geändert: 2024/09/27 06:11 von 127.0.0.1
Seiten-Werkzeuge
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
