Ein Schriftsatz im Kontext des Verfahrens vor dem Einheitlichen Patentgericht (EPG) bezeichnet ein formelles Dokument, das eine Partei oder ein Beteiligter im Rahmen eines Gerichtsverfahrens einreicht, um Ansprüche, Anträge, Argumente oder Beweise darzulegen. Schriftsätze dienen dazu, das Gericht über die rechtlichen und tatsächlichen Standpunkte der Parteien zu informieren und die Entscheidung des Gerichts vorzubereiten.
Nach Art. 44 EPGÜ [→ Elektronische Verfahren] und Regel 4.1 EPGVO [→ Elektronische Einreichung von Unterlagen] müssen Schriftsätze grundsätzlich elektronisch über das CMS [→ Case Management System] eingereicht werden. Eine Ausnahme gilt nur, wenn das CMS nicht funktionsfähig ist (z. B. technische Störungen).1)