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Dr. Martin Meggle-Freund

verfahrensrecht:rechtzeitigkeit_des_vorbringens

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Rechtzeitigkeit des Vorbringens

siehe auch

Rechtzeitigkeit des Vorbringens

§ 282 der Zivilprozessordnung (ZPO) regelt die Anforderungen an die Rechtzeitigkeit des Vorbringens von Angriffs- und Verteidigungsmitteln in der mündlichen Verhandlung.

§ 282 (1) ZPO → Rechtzeitiges Vorbringen in der mündlichen Verhandlung
Jede Partei muss ihre Angriffs- und Verteidigungsmittel so zeitig vorbringen, wie es einer sorgfältigen und auf Förderung des Verfahrens bedachten Prozessführung entspricht.

§ 282 (2) ZPO → Mitteilungspflicht vor der mündlichen Verhandlung
Anträge und Mittel, auf die der Gegner ohne vorhergehende Erkundigung keine Erklärung abgeben kann, sind rechtzeitig vor der Verhandlung mitzuteilen.

§ 282 (3) ZPO → Rügen zur Zulässigkeit der Klage
Rügen, die die Zulässigkeit der Klage betreffen, müssen vor der Verhandlung zur Hauptsache vorgebracht werden.

siehe auch

ZPO, Buch 1, Abschnitt 3, Titel 1 → Mündliche Verhandlung
Regelt die Anforderungen und Abläufe der mündlichen Verhandlung, einschließlich der rechtzeitigen Darlegung von Angriffs- und Verteidigungsmitteln sowie der Einhaltung von Fristen zur Förderung eines effizienten Verfahrens.

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