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upc:workflow

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Workflow

Im Kontext des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) bezieht sich ein „Workflow“ auf einen spezifischen Verfahrensabschnitt oder eine bestimmte Prozessphase innerhalb eines Gerichtsverfahrens. Es handelt sich dabei um ein System innerhalb des Case Management Systems (CMS) zur Organisation und Verwaltung verschiedener Aspekte eines Falles.

Um die Übersichtlichkeit innerhalb der unterschiedlichen Workflows („Anordnungen“) zu wahren, ist es erforderlich, dass pro Thema ein gesonderter Workflow angestoßen wird.1)

Nach Regel 4.1 Satz 2 EPGVO [→ Elektronische Einreichung von Unterlagen] sind die Parteien gehalten, die online verfügbaren amtlichen Formulare zu verwenden. Zu diesen Formularen zählen auch die gesonderten Workflows innerhalb des CMS.2)

siehe auch

CMSCase Management Systems
Webbasierte Plattform, die von Benutzern genutzt wird, um elektronische Anträge und Verfahrensdokumente bei Gericht einzureichen und zu verwalten.

1)
EPG, Lokalkammer München, Beschl. v. 16. August 2023 – UPC_CFI_14/2023
2)
EPG, Lokalkammer München, Anord. v. 29. September 2023 – UPC_CFI_15/2023
upc/workflow.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/07 08:30 von mfreund