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upc:veroeffentlichung_von_uebersetzungen
Veröffentlichung von Übersetzungen
Regel 18 der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz (DOEPS) regelt die Veröffentlichung der Übersetzungen europäischer Patente, die gemäß Regel 6 Absatz 2 eingereicht wurden. Der Präsident des Europäischen Patentamts legt die Form und die erforderlichen Angaben für diese Veröffentlichungen fest.
Regel 18 DOEPS
Der Präsident des Europäischen Patentamts bestimmt, in welcher Form die in Regel 6 Absatz 2 d) genannten Übersetzungen veröffentlicht werden und welche Angaben sie enthalten.
siehe auch
DOEPS → Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz
Regelt die Umsetzung und Verwaltung des einheitlichen Patentsystems.
upc/veroeffentlichung_von_uebersetzungen.txt · Zuletzt geändert: 2024/09/25 09:04 von 127.0.0.1
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