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upc:rueckruf_aus_den_vertriebswegen
Rückruf aus den Vertriebswegen
Artikel 64 (2) b des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) beschreibt den Rückruf der Erzeugnisse aus den Vertriebswegen.
Artikel 64 (2) b
Zu diesen Maßnahmen [Artikel 64 (2) EPGÜ → Anordnung geeigneter Maßnahmen bei Patentverletzung] gehört der Rückruf der Erzeugnisse aus den Vertriebswegen.
siehe auch
Artikel 64 (2) → Maßnahmenkatalog bei Patentverletzung
Listet die möglichen Maßnahmen auf, darunter Feststellung einer Verletzung, Rückruf, Beseitigung der verletzenden Eigenschaft, Entfernung aus den Vertriebswegen oder Vernichtung.
upc/rueckruf_aus_den_vertriebswegen.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/24 19:04 von mfreund
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