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upc:beseitigung
Beseitigung
Artikel 64 (2) c des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) erklärt die Beseitigung der verletzenden Eigenschaft des Erzeugnisses.
Artikel 64 (2) c
Zu diesen Maßnahmen [Artikel 64 (2) EPGÜ → Anordnung geeigneter Maßnahmen bei Patentverletzung] gehört die Beseitigung der verletzenden Eigenschaft des Erzeugnisses.
siehe auch
Artikel 64 (2) → Maßnahmenkatalog bei Patentverletzung
Listet die möglichen Maßnahmen auf, darunter Feststellung einer Verletzung, Rückruf, Beseitigung der verletzenden Eigenschaft, Entfernung aus den Vertriebswegen oder Vernichtung.
upc/beseitigung.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/24 19:05 von mfreund
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