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upc:ausschuesse
Ausschüsse
Artikel 11 des Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht regelt die Einrichtung von Ausschüssen zur Sicherstellung der effektiven Durchführung und Funktionsweise des Übereinkommens.
Artikel 11 - Ausschüsse
Zur Sicherstellung einer effektiven Durchführung und Funktionsweise dieses Übereinkommens werden ein Verwaltungsausschuss, ein Haushaltsausschuss und ein Beratender Ausschuss eingesetzt. Diese nehmen insbesondere die in diesem Übereinkommen und in der Satzung vorgesehenen Aufgaben wahr.
siehe auch
EPGÜ, Teil 1, Kapitel II → Institutionelle Bestimmungen
Definiert die grundlegenden Begriffe und Rahmenbedingungen für das Einheitliche Patentgericht und die beteiligten Mitgliedstaaten.
upc/ausschuesse.txt · Zuletzt geändert: 2024/10/22 08:38 von mfreund
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