Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

pct:wahl_bestimmter_schutzrechtsarten

finanzcheck24.de

Wahl bestimmter Schutzrechtsarten

Regel 49bis.1 der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Wahl bestimmter Schutzrechtsarten durch den Anmelder.

Regel 49bis.1(a) PCT → Antrag auf andere Schutzrechtsart
Regelt den Antrag auf Erteilung einer anderen Schutzrechtsart.

Regel 49bis.1(b) PCT → Antrag auf mehrere Schutzrechtsarten
Beschreibt den Antrag auf Erteilung mehrerer Schutzrechtsarten.

Regel 49bis.1(c) PCT → Anmeldung für Zusatzschutzrechte
Regelt die Anmeldung für Zusatzpatente oder -zertifikate.

Regel 49bis.1(d) PCT → Fortsetzung oder Teilfortsetzung
Beschreibt die Behandlung als Fortsetzung oder Teilfortsetzung.

Regel 49bis.1(e) PCT → Gebührenzahlung als Angabe
Regelt die Gebührenzahlung als Angabe des Schutzbegehrens.

siehe auch

Regel 49bis PCT → Angaben zum Schutzbegehren für die Zwecke des nationalen Verfahrens
Regelt die Angaben, die für das nationale Verfahren erforderlich sind.

pct/wahl_bestimmter_schutzrechtsarten.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/10 12:38 von mfreund