Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

pct:uebersetzung_fuer_die_bestimmungsaemter

finanzcheck24.de

Übersetzung für die Bestimmungsämter

Regel 44bis.3 der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beschreibt die Übersetzung des Berichts für die Bestimmungsämter.

Regel 44bis.3(a) PCT → Verlangen einer Übersetzung
Beschreibt das Verlangen einer Übersetzung des Berichts in die englische Sprache durch einen Bestimmungsstaat.

Regel 44bis.3(b) PCT → Anfertigung der Übersetzung
Regelt die Anfertigung der Übersetzung durch das Internationale Büro oder unter dessen Verantwortung.

Regel 44bis.3(c) PCT → Übermittlung der Übersetzung des Berichts
Beschreibt die Übermittlung der Übersetzung an die Bestimmungsämter und den Anmelder.

Regel 44bis.3(d) PCT → Übersetzung des schriftlichen Bescheids
Regelt die Übersetzung des schriftlichen Bescheids auf Antrag eines Bestimmungsamts.

siehe auch

Regel 44bis PCT → Internationaler vorläufiger Bericht der Internationalen Recherchenbehörde zur Patentfähigkeit
Beschreibt die Erstellung, Übermittlung und Übersetzung des internationalen vorläufigen Berichts zur Patentfähigkeit.

pct/uebersetzung_fuer_die_bestimmungsaemter.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/10 09:28 von mfreund