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Dr. Martin Meggle-Freund

pct:internationaler_vorlaeufiger_bericht_der_internationalen_recherchenbehoerde_zur_patentfaehigkeit

finanzcheck24.de

Internationaler vorläufiger Bericht der Internationalen Recherchenbehörde zur Patentfähigkeit

Regel 44bis der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beschreibt die Erstellung, Übermittlung und Übersetzung des internationalen vorläufigen Berichts zur Patentfähigkeit.

Regel 44bis.1 PCT → Erstellung des Berichts und Übermittlung an den Anmelder
Beschreibt die Erstellung des internationalen vorläufigen Berichts zur Patentfähigkeit und dessen Übermittlung an den Anmelder.

Regel 44bis.2 PCT → Übermittlung des Berichts an die Bestimmungsämter
Regelt die Übermittlung des Berichts an die Bestimmungsämter.

Regel 44bis.3 PCT → Übersetzung für die Bestimmungsämter
Beschreibt die Übersetzung des Berichts für die Bestimmungsämter.

Regel 44bis.4 PCT → Stellungnahme zu der Übersetzung
Regelt die Möglichkeit des Anmelders, zur Übersetzung des Berichts Stellung zu nehmen.

siehe auch

PCT, Teil B → Regeln zu Kapitel I des Vertrags
Behandelt die Anforderungen an die internationale Patentanmeldung, einschließlich der Form und des Inhalts der Zusammenfassung.

pct/internationaler_vorlaeufiger_bericht_der_internationalen_recherchenbehoerde_zur_patentfaehigkeit.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/10 09:23 von mfreund