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Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

pct:stoerungen_im_postdienst

finanzcheck24.de

Störungen im Postdienst

Regel 82 der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Behandlung von Verzögerungen oder Verlusten bei der Postzustellung.

Regel 82.1(a) PCT → Beweis der rechtzeitigen Aufgabe bei der Post
Beschreibt die Anforderungen an den Beweis der rechtzeitigen Aufgabe eines Schriftstücks bei der Post.

Regel 82.1(b) PCT → Entschuldigung der Verzögerung oder des Verlusts
Regelt die Entschuldigung von Verzögerungen oder Verlusten bei der Postzustellung.

Regel 82.1(c) PCT → Nachweisfristen bei Verzögerung oder Verlust
Beschreibt die Fristen für den Nachweis bei Verzögerung oder Verlust eines Schriftstücks.

Regel 82.1(d) PCT → Verwendung anderer Übermittlungsdienste
Regelt die Anwendung der Bestimmungen auf andere Übermittlungsdienste als die Post.

Regel 82.1(e) PCT → Verfahren bei nicht angegebenen Übermittlungsdiensten
Beschreibt das Verfahren, wenn der benutzte Übermittlungsdienst nicht angegeben ist.

siehe auch

PCT, Teil D → Regeln zu Kapitel III des Vertrags
Behandelt die Zeitrechnung und die Berechnung von Fristen im Rahmen des PCT-Verfahrens.

pct/stoerungen_im_postdienst.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/13 08:32 von mfreund