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Das internationale Patentrecht umfasst rechtliche Rahmenbedingungen und Abkommen, die den Schutz von Patenten über nationale Grenzen hinweg regeln. Zu den wichtigsten Instrumenten gehört der Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT), der es ermöglicht, mit einer einzigen Patentanmeldung [→ Internationale Patentanmeldung] in vielen Ländern gleichzeitig Schutz zu beantragen. Er vereinfacht das Verfahren zur Patentanmeldung in mehreren Staaten, führt aber nicht zu einem „internationalen Patent.“ Die einzelnen Länder entscheiden letztlich, ob sie die Patentanmeldung anerkennen und ein nationales Patent erteilen.
PCT → Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens
Zielt darauf ab, die Einreichung, Recherche und Prüfung von Patentanmeldungen international zu koordinieren und zu erleichtern.
PCT AO→ Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens
Regelt die Durchführung des PCT-Vertrags, der die internationale Patentanmeldung erleichtert.
→ Patentrecht
Schützt technische Erfindungen und gewährt dem Inhaber eines Patents exklusive Nutzungsrechte.
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de