Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

pct:entstehung_der_verwaltungsvorschriften

finanzcheck24.de

Entstehung der Verwaltungsvorschriften

Regel 89.2 der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Entstehung der Verwaltungsvorschriften.

Regel 89.2(a) PCT → Ausarbeitung und Erlass durch den Generaldirektor
Beschreibt die Ausarbeitung und den Erlass der Verwaltungsvorschriften durch den Generaldirektor.

Regel 89.2(b) PCT → Änderung der Verwaltungsvorschriften
Regelt die Änderung der Verwaltungsvorschriften durch den Generaldirektor.

Regel 89.2(c) PCT → Aufforderung zur Änderung durch die Versammlung
Beschreibt die Möglichkeit der Aufforderung zur Änderung durch die Versammlung.

siehe auch

Regel 89 PCT → Verwaltungsvorschriften
Regelt den Umfang, die Entstehung und den Erlass von Verwaltungsvorschriften.

pct/entstehung_der_verwaltungsvorschriften.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/13 08:54 von mfreund