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pct:das_anmeldedatum_und_die_wirkungen_der_internationalen_anmeldung

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Das Anmeldedatum und die Wirkungen der internationalen Anmeldung

Artikel 11 des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beschreibt die Bestimmung des Anmeldedatums und die Wirkungen der internationalen Anmeldung.

Artikel 11 (1) PCT → Bestimmung des Anmeldedatums
Erläutert die Bedingungen, unter denen das Anmeldeamt das Anmeldedatum anerkennt.

Artikel 11 (2) PCT → Richtigstellung bei Nichterfüllung der Anforderungen
Beschreibt das Verfahren, wenn die internationale Anmeldung die Anforderungen nicht erfüllt.

Artikel 11 (3) PCT → Wirkung der internationalen Anmeldung in Bestimmungsstaaten
Erklärt die Wirkung der internationalen Anmeldung in den Bestimmungsstaaten.

Artikel 11 (4) PCT → Gleichstellung mit nationalen Anmeldungen
Stellt die Gleichstellung der internationalen Anmeldung mit nationalen Anmeldungen im Sinne der Pariser Verbandsübereinkunft dar.

siehe auch

PCT, Kapitel I → Internationale Anmeldung und internationale Recherche
Regelt die Einreichung und Bearbeitung internationaler Anmeldungen für den Schutz von Erfindungen, einschließlich der internationalen Recherche und der Zusammenarbeit der Vertragsstaaten.

pct/das_anmeldedatum_und_die_wirkungen_der_internationalen_anmeldung.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/13 10:46 von mfreund