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Dr. Martin Meggle-Freund

pct:bei_der_internationalen_recherche_zu_beruecksichtigende_sachgebiete

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Bei der internationalen Recherche zu berücksichtigende Sachgebiete

Regel 33.2 der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beschreibt die Sachgebiete, die bei der internationalen Recherche berücksichtigt werden müssen.

Regel 33.2(a) PCT → Einbeziehung aller technischen Sachgebiete
Beschreibt die Einbeziehung aller technischen Sachgebiete in die internationale Recherche.

Regel 33.2(b) PCT → Einbeziehung gleichartiger technischer Gebiete
Regelt die Einbeziehung gleichartiger technischer Gebiete unabhängig von der Klassifikation.

Regel 33.2(c) PCT → Beurteilung gleichartiger technischer Gebiete
Beschreibt die Kriterien zur Beurteilung gleichartiger technischer Gebiete.

Regel 33.2(d) PCT → Einbeziehung äquivalenter Gegenstände
Regelt die Einbeziehung von Gegenständen, die als äquivalent zur beanspruchten Erfindung angesehen werden.

siehe auch

Regel 33 PCT → Einschlägiger Stand der Technik für die internationale Recherche
Bestimmt den einschlägigen Stand der Technik für die internationale Recherche.

pct/bei_der_internationalen_recherche_zu_beruecksichtigende_sachgebiete.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/10 08:46 von mfreund