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pct:ausserordentliche_tagungen
Außerordentliche Tagungen
Artikel 53 (11b) des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Einberufung und Durchführung außerordentlicher Tagungen der Versammlung.
Artikel 53 (11b) PCT
Die Versammlung tritt nach Einberufung durch den Generaldirektor zu einer außerordentlichen Tagung zusammen, wenn der Exekutivausschuss oder ein Viertel der Vertragsstaaten es verlangen.
siehe auch
Artikel 53 (11) PCT → Tagungen der Versammlung
Regelt die Einberufung und Durchführung von Tagungen der Versammlung.
pct/ausserordentliche_tagungen.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/16 07:33 von mfreund
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