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patentrecht:technik
Technik
Patente werden nach § 1 PatG [→ Patentfähigkeit] für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt. Im Patentgesetz wird der Begriff „Technik“ nicht ausdrücklich definiert, es wird daraus aber ein Erfordernis der Technizität der Erfindung abgeleitet.
siehe auch
patentrecht/technik.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/19 09:51 von mfreund
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