Zuletzt angesehen: • vorrang

markenrecht:vorrang

finanzcheck24.de

Vorrang

§ 6 (1) MarkenG

Ist im Falle des Zusammentreffens von Rechten im Sinne der §§ 4¹⁾, 5²⁾ und 13³⁾ nach diesem Gesetz für die Bestimmung des Vorrangs der Rechte ihr Zeitrang maßgeblich, wird der Zeitrang nach den Absätzen 2 [→ Zeitrang einer Marke] und 3 [→ Gleichrangige Rechte] bestimmt.

§ 6 (2) - (4) MarkenG → Zeitrang:
§ 6 (2) MarkenG → Zeitrang einer Marke
§ 6 (3) MarkenG → Zeitrang einer geschäftlichen Bezeichnung
§ 6 (4) MarkenG → Gleichrangige Rechte

siehe auch

§§ 3 - 6 MarkenG → Marken und geschäftliche Bezeichnungen, Vorrang und Zeitrang
§§ 3 - 31 MarkenG (Teil 2) → Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen, Übertragung und Lizenz
MarkenG → Markengesetz
Markenrecht
§ 6 (2) - (4) MarkenG → Zeitrang

¹⁾

§ 4 MarkenG → Entstehung des Markenschutzes

²⁾

§ 5 MarkenG → Geschäftliche Bezeichnungen, Unternehmenskennzeichen, Werktitel

³⁾

§ 13 MarkenG → Sonstige ältere Rechte

markenrecht/vorrang.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:27 von 127.0.0.1