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markenrecht:uebliche_bezeichnungen
Übliche Bezeichnungen
§ 8 (2) Nr. 3 des Markengesetzes (MarkenG) regelt, dass Marken ausgeschlossen sind, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten üblich geworden sind.
§ 8 (2) Nr. 3 MarkenG
Von der Eintragung ausgeschlossen sind Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten zur Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen üblich geworden sind.
siehe auch
§ 8 (2) MarkenG → Von der Eintragung ausgeschlossene Marken
Listet spezifische Merkmale auf, die Marken von der Eintragung ausschließen.
markenrecht/uebliche_bezeichnungen.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/15 17:43 von mfreund
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